Präambel
Die phellow seven GmbH, Bergheimer Str. 147, 69115 Heidelberg, vertreten
durch den Geschäftsführer Nicolas Weiß (im Folgenden: „wir“, „uns“), ist
Anbieterin und Betreiberin der App Paro-ComPas (im Folgenden:
„Paro-ComPas“). Paro-ComPas bietet den NutzerInnen die digitale
Begleitung im Rahmen einer Parodontal-Therapie über einen Zeitraum von
einem Jahr. Sie ist für erwachsene Anwender bestimmt und bietet
verschiedene Eingabemöglichkeiten sowie die Anzeige (medizinischer)
Daten für die alleinige Information der Nutzerin/des Nutzers. Die
Funktionen umfassen u.a.:
- Führen eines persönlichen Mundhygiene-Tagebuchs
- Darstellung von klinischen Parametern, die durch einen Zahnarzt
erhoben werden
- Wissensbibliothek mit spezifischen Zahngesundheitsinformationen
- Erfassung von und Erinnerung an Termine(n) im Rahmen der
Parodontal-Therapie
- Erinnerung an das Führen des persönlichen Mundhygiene-Tagebuchs
Die App „Paro-ComPas“ steht in keinerlei physischem Kontakt zu
NutzerInnen und steuert keinerlei Geräte, die direkten Einfluss auf
NutzerInnen haben. Diagnostische Bewertungen, therapeutische
Empfehlungen oder Prognosen erfolgen durch die App „Paro-ComPas“ nicht
und ersetzen somit auch nicht medizinisches Fachpersonal.
Für die Nutzung von Paro-ComPas gelten die nachfolgenden
Nutzungsbedingungen, mit deren Geltung Sie sich beim Download
einverstanden erklären.
Zustandekommen des Nutzungsvertrags; Geltung der Datenschutzerklärung
- Ein Nutzungsvertrag mit uns zu den nachfolgenden Bedingungen kommt bei
Download von Paro-ComPas aus dem Apple App Store oder Google Play
Store zustande.
- Wir verweisen auch auf unsere Datenschutzerklärung, in der die
Informationen enthalten sind, welche Daten aus welchen Gründen erhoben
und gespeichert und wie diese genutzt werden.
Vertragsverhältnisse; Ansprüche auf Gewährleistung
- Die Nutzung von Paro-ComPas ist kostenlos für Sie. Sie haben daher
keinerlei Ansprüche auf Gewährleistung oder fortdauernde Nutzung gegen
uns. Wir können Paro-ComPas jederzeit einstellen.
Nutzungsrechte an Paro-ComPas und deren Inhalten
Paro-ComPas ist urheberrechtlich geschützt. Auch an allen Inhalten
können Schutzrechte von uns oder Dritten bestehen. Diese sind zu achten.
Sie erhalten ein einfaches, zeitlich auf die Dauer dieses
Nutzungsvertrags beschränktes Recht, Paro-ComPas zu installieren und im
Rahmen des Vertragszwecks zu nutzen. Weitere Rechte werden Ihnen nicht
eingeräumt. Gesetzliche Rechte und Ausnahmen vom Urheberrecht bleiben
unberührt.
Vertragsbeendigung; Löschung der App
Sie können die Nutzung von Paro-ComPas jederzeit einstellen und die App
deinstallieren.
Beschränkung unserer Haftung
Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich nach Maßgabe
der nachstehenden Regelungen.
- Unsere Haftung besteht nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für
leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung unser Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflicht). Wir haften dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit
deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt auch
für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für
sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
- Die Beschränkung unserer Haftung gilt nicht bei einer Verletzung von
Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
- Wir haften nicht für Ereignisse höherer Gewalt, welche die
vertragsgegenständlichen Leistungen unmöglich machen oder auch nur die
ordnungsgemäße Vertragsdurchführung wesentlich erschweren oder
zeitweilig behindern. Als höhere Gewalt gelten alle Umstände, die vom
Willen und Einfluss der Vertragsparteien unabhängig sind, wie
Terroranschläge, Embargo, Beschlagnahme, Naturkatastrophen, Streiks,
Behördenentscheidungen oder sonstige, von den Vertragsparteien
unverschuldete, schwerwiegende und unvorhersehbare Umstände. Ein
Umstand gilt dabei nur dann als höhere Gewalt, wenn er nach Abschluss
des Vertrages eingetreten ist.
- Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die Haftung unserer Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
- Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die
Haftungsregelung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss
unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt die Gültigkeit des
Vertrags im Übrigen unberührt.